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Innotec Verkehrssicherung - Verkehrssicherungspflicht und Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung sinnvoll kombinieren.

von Stefan Ottens, Innotec Gruppe

Die Verkehrssicherungspflicht (VSP) ist eine spezifische Betreiberpflicht. Sie materialisiert sich u. a. in umfassenden Prüfkatalogen. Dabei geht es nicht nur um die Erfassung bestehender Gefahrenquellen zu deren Beseitigung, sondern vielmehr um die Begutachtung und Bewertung potentieller Gefahrenquellen, zu denen auch vollkommen intakte Objektbereiche gehören. Das hat in erster Linie versicherungstechnische Gründe.

Verschärfte Anforderungen des Gesetzgebers mit verstärkter Verantwortungsübertragung an den Betreiber, die zunehmenden Umweltschutzauflagen, dazu der rasante Fortschritt in der technischen Gebäudeausrü̈stung und nicht zuletzt die Zunahme von Unfällen sorgen für eine starke Sensibilisierung der Immobilienverwalter gegenüber den Verkehrssicherungspflichten.

Deren Übertragung auf Dienstleister wie die Kieler Innotec Gruppe reduzieren Schadensrisiko und Grad der Fahrlässigkeit drastisch, befreit den Betreiber allerdings nicht grundsätzlich von seiner Haftung für Schadensfälle auf seinem Grundstück. Er muss sich regelmäßig auch persönlich vergewissern, dass alles in Ordnung ist. Die Aspekte, die durch dieses Raster fallen, sind dann Sache der Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung. Ob die im Schadensfall greift, hängt dabei primär vom Verschulden des Schadenverursachers ab.

Daher ist die gewissenhafte Vorsorge höchstes Gebot, und die erfordert bei jeder Liegenschaft eine ganz spezifische Herangehensweise. „Bei aller Standardisierung im Bereich der Verkehrssicherung hat jedes Objekt, hat jeder Kunde seinen individuellen Prüfkatalog“, erklärt Stefan Ottens, VSP-Projektleiter bei der Innotec Gruppe. Das läge naturgemäß, so der Jurist, an den vollkommen unterschiedlichen Beschaffenheiten und Beanspruchungen der Anlagen. Die Dokumentation mit Hilfe von Bewertungsrastern, Beschreibungen, Fotos und drohnengestützter Analyse beinhaltet dabei explizit auch Bestandteile, die vollkommen intakt sind.

Ähnlich wie die zum Teil objektgenaue Ausgestaltung der Verkehrssicherung, will auch die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung mit den besonderen baulichen Gegebenheiten und Nutzungsstrukturen in Einklang gebracht werden. Einige Anbieter, wie etwa die Spezialisten der Pantaenius Versicherungsmakler GmbH, bieten dazu den kostenfreien Liegenschafts-Check an. Dieser beleuchtet alle diesbezüglichen Aspekte hinsichtlich eines möglichen Schadensfalls und ist daher an die Verkehrssicherung angelehnt.

Eine Verkehrssicherung aus professioneller Hand und ein präzise ausgestaltetes Versicherungspaket bilden so ein geschlossenes Wirkungsgefüge aus Vorsorge und Haftung. Dienstleister wie die Innotec Gruppe arbeiten derzeit an einem entsprechenden Gesamtkonzept. „Denkbar wäre etwa, die Risikominimierung durch die professionelle VSP-Bewirtschaftung mit angepassten Versicherungsprämien zu koppeln“, spekuliert Ottens.

Bleibt immer die Frage, ob es sich bei Aufwendungen wie jenen für die Verkehrssicherung vollumfänglich um Betriebskosten handelt. „Hier besteht derzeit branchenweiter Klärungsbedarf“, erklärt Ottens. So seien Teile der Verkehrssicherungspflicht Bestandteil der Betriebskostenabrechnung, wie etwa die Legionellen- oder die Spielplatzprüfung. Bei Ersterer sieht der Gesetzgeber über die Trinkwasserverordnung (TrinkwV) einen dreijährigen Turnus vor, sofern die Anlage beispielsweise ein gewisses Speichervolumen aufweist. „Es besteht in der Rechtsliteratur Einigkeit darüber, dass bestimmte Kosten der Legionellenprüfung auf die Mieter verteilt werden können“, so Ottens. Grundsätzlich gelte aber immer die Prämisse, entsprechende Positionen unmissverständlich in den Mietverträgen festzuhalten.